Antwort 21.02.2024 von Beatrix von Storch AfD
Das Demonstrationsrecht ist ein demokratisches Grundrecht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Warum sind nach der Friedensdemo im Frühjahr in Berlin keine weiteren grossen Demos gemacht worden ?
Antwort 16.11.2023 von Amira Mohamed Ali BSW
Die nächste große Friedensdemonstration der Initiative "Nie wieder Krieg" findet am Samstag, den 25.11.2023 um 13:00 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin statt.
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Antwort 05.07.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Recht auf freie Meinungsäußerung – auch in Form von friedlichen Demonstrationen – ist durch das Grundgesetz gedeckt. Antisemitische oder rassistische Hetze (wie auch die Gefährdung der öffentlichen Gesundheit) sind allerdings mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar.