Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 08.03.2023
Was tut der Staat zum beenden der illegalen Tüv Süd Geschäftspraktiken, is ihnen klar, dass dort die Hells Angels mit involviert sind?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 20.03.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Strafverfolgung sind ausschließlich Justiz- und Polizeibehörden zuständig.

Frage von Markus W. • 04.03.2023
Planen Sie bei der ausstehenden Abstimmung zum Verbot von Verbrennungsmotoren gemäß der Parteilinie oder nur Ihrem besten Wissen und Gewissen folgend abzustimmen?
Portrait von Christine Schneider
Antwort 23.01.2024 von Christine Schneider CDU

Ich stehe grundsätzlich für Technologieneutralität. Ein Verbrenner, der mit erneuerbaren Kraftstoffen arbeitet, sollte im Wettbewerb um die besten Ideen weiterhin verfügbar bleiben.

Frage von Markus W. • 04.03.2023
Planen Sie bei der ausstehenden Abstimmung zum Verbot von Verbrennungsmotoren gemäß der Parteilinie oder nur Ihrem besten Wissen und Gewissen folgend abzustimmen?
Portrait von Ralf Seekatz
Antwort ausstehend von Ralf Seekatz CDU
Frage von Matthäus S. • 16.02.2023
Hallo Frau Baerbock, wie kann ich mir bei meinem Gehalt von 1700€ Netto (Vollzeit) ein E-Auto leisten? Ich fahre täglich 110km (Arbeitsweg).Ein Akku eines solchen E-Autos halten nicht ja nicht ewig.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jochen T. • 31.01.2023
Warum werden die über den Promillewert hinaus beeinträchtigenden Nachwirkungen im Verkehrsrecht bei Alkohol nicht bedacht, mit dickem Kopf ist es zumindest denkbar, das man nicht 100% fahrtüchtig ist?
Portrait von Bernd Riexinger
Antwort 16.02.2023 von Bernd Riexinger Die Linke

DIE LINKE setzt sich für 0,0 Promille im Straßenverkehr ein, was das Fahren bei vielen, wenn nicht sogar allen, der benannten Zustände ausschließen sollte.

Frage von Johannes K. • 09.01.2023
Sehr geehrter Herr Dietmann, warum positionieren Sie sich verkehrspolitisch für Autos und machen damit sogar Wahlkampf?
Portrait von Michael Dietmann
Antwort 09.01.2023 von Michael Dietmann CDU

Miteinander und nicht gegeneinander!