Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 10.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr L.,

Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 30.04.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Einen ausgewiesenen Steuermehrbetrag, speziell durch Rohölpreissteigerungen wird nicht erfasst, da die Steuern nicht nach Rohölpreisanteil aufgeschlüsselt erfasst werden.

Portrait von Ines Claus
Antwort 29.09.2026 von Ines Claus CDU

Gleichzeitig war von Anfang an klar, dass das Instrument wenig zielgerichtet und damit sehr teuer ist. Die monatlichen Steuermindereinnahmen belaufen sich auf rund 0,8 Mrd. Euro.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Es wird von der Bundesregierung niemand im Stich gelassen, im Gegenteil. Mit dem Energiesofortprogramm setzt die Bundesregierung ein klares Signal: Verbraucherinnen, Verbraucher und Unternehmen werden spürbar entlastet.