Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 02.04.2024 von Hakan Demir SPD

Duldungszeiten gelten nicht als rechtmäßiger Aufenthalt und werden deshalb nicht angerechnet. Es zählt erst die Zeit, in der Sie einen Aufenthaltstitel vorweisen können.

Hakan Demir
Antwort 02.04.2024 von Hakan Demir SPD

Das Gesetz gilt nicht rückwirkend für Neugeborene.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 02.04.2024 von Dirk Kienscherf SPD

eine angemessene Unterbringung aller Geflüchteter in Hamburg ist uns als SPD-Fraktion Hamburg ein wichtiges Anliegen und rechtliche Verpflichtung zugleich.

Astrid Hennies
Antwort 17.04.2024 von Astrid Hennies SPD

Angesichts von Krieg und Leid bleiben wir solidarisch und nehmen Menschen in Not auf. Obdachlosigkeit schutzsuchender Menschen muss unbedingt verhindert werden

Catharina Nies, Landtagskandidatin Bündnis 90/Die GRÜNEN Schleswig-Holstein
Antwort 12.09.2025 von Catharina Nies BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Solange wir uns nur auf formale Qualifikationen konzentrieren, wird es schwer den Fachkräftemangel zu beheben. Aber auch hier müssen wir nachsteuern - in der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen. Ich setze mich in Schleswig-Holstein dafür ein, dass wir genau hier schneller und besser werden.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 25.03.2024 von Lars Castellucci SPD

Ich setze mich dafür ein, dass der Sprachnachweis für nachziehende Ehepartnerinnen und Ehepartner auch erst unverzüglich nach Ankunft erbracht werden kann. Wann genau dieses Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt wird, kann ich Ihnen aber zur Zeit nicht sagen.