Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian H. • 02.07.2023
Wird es ein Parteiverbotsverfahren gegen die AFD geben?
Portrait von Anikó Glogowski-Merten
Antwort 22.09.2023 von Anikó Glogowski-Merten FDP

Parteiverbotsverfahren unterliegt in Deutschland hohen Hürden, jedoch hat das Parlament des Bundestages darauf keinen direkten Einfluss.

Frage von Christian H. • 02.07.2023
Wird es ein Parteiverbotsverfahren gegen die AFD geben?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 13.07.2023 von Christos Pantazis SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion wird das weitere Vorgehen eng verfolgen und je nach Bewertung des Verfassungsschutzes entscheiden, inwieweit weitere Schritte in Richtung Parteiverbotsverfahren zu gehen sind.

Frage von Jens R. • 29.06.2023
Hallo Herr Brandner, was bitte wird die AfD als Vertreter ihrer Wählerschaft gegen Stephan Kramer, der 20% der Deutschen als "braunen Bodensatz" beschimpft und beleidigt tun?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 30.06.2023 von Stephan Brandner AfD

Im konkreten Fall hat der Thüringer Landesvorsitzende Anzeige wegen Volksverhetzung gestellt.

Frage von Verena S. • 28.06.2023
Sie sind der Meinung, dass die Grünen für den Aufstieg der AFD veranwtortlich ist. Tun Sie etwas gegen Antisemitismus und Rechtspopulismus, ausser einen Sündenbock zu definieren?
Portrait von Mario Czaja
Antwort 25.08.2023 von Mario Czaja CDU

Zu diesen Inhalten habe ich als Generalsekretär der CDU Deutschlands Stellung bezogen.

Frage von Hartmut T. • 28.06.2023
sehr geehrter Herr Brandner, wie widerlegen Sie pauschale Behauptungen, die AfD sei rechtsextrem und nicht Teil der demokratischen Parteien? Mich treibt diese Frage schon länger um. Danke. MbG
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.06.2023 von Stephan Brandner AfD

Da gibt's aber nichts zu widerlegen, weil diese Anwürfe völliger Unsinn sind