(...) gern beantworte ich Ihnen Ihre Frage zu meinem Abstimmungsverhalten bezüglich des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr. Ich habe für die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gestimmt, da ich diesen bei der letzten Abstimmung befürwortet habe. Ich möchte aber explizit darauf hinweisen, dass die Verlängerung des Einsatzes nur für einen Zeitraum von einem Vierteljahr beschlossen wurde. (...)
(...) danke für Ihre Anfrage. Die Lage in Afghanistan ist unübersichtlich und instabil. Solange sich keine deutliche Verbesserung der Lage abzeichnet, finde ich es ethisch nicht vertretbar, Menschen dort hin abzuschieben. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Im Gegenteil - wir Grüne haben bei dieser Abstimmung die Ausnahmen bei dem vorläufigen Abschiebestopp kritisiert. Wir halten Afghanistan für kein sicheres Herkunftsland und sprechen uns daher grundsätzlich gegen Abschiebungen in das Land aus. (...)
(...) In der derzeitigen Situation bin ich gegen Abschiebungen nach Afghanistan, wie in meiner Begründung beschrieben. (...)
(...) Der Hintergrund ist folgender: Nach dem furchtbaren Terroranschlag in Kabul hatte Außenminister Sigmar Gabriel entschieden, dass die Sicherheitslage für Afghanistan neu bewertet werden muss. In der Großen Koalition hatten wir uns dann darauf geeinigt, dass es bis zur Vorlage dieser neuen Lagebeurteilung generell keine Abschiebungen nach Afghanistan mehr geben soll. (...)