Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) darunter die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, wurde im Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD beschlossen (...)

(...) ersonenbezogene Daten eines Beschäftigten über dessen Impf- und Serostatus verarbeiten darf, (...)

(...) Zum Höhepunkt des Infektionsgeschehens in Bayern war es leider notwendig, einen Aufnahmenstopp und ein Besuchsverbot für stationäre Einrichtungen der Pflege zu erlassen. (...)

(...) Mir ist nicht ganz klar warum Sie mich in die Planung Ihrer Urlaubsvorbereitungen einbeziehen, zumal ich auch nicht Ihr Wahlkreisabgeordneter bin und auch ansonsten mit dem Bereich Tourismus nichts zu tun habe. (...)

(...) Seien Sie versichert, dass wir auch weiterhin Maßnahmen überprüfen, unverhältnismäßige Einschränkungen identifizieren und uns für einen intelligenten und zielgerichteten Gesundheitsschutz unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen werden. (...)