Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 11.03.2011 von Doris Ahnen SPD

(...) 9 und 11 Grundgesetz) stehen, das Recht, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um ihre Glaubwürdigkeit zu wahren. Hieraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis, das in jedem Einzelfall bei Verstoß gegen vereinbarte Loyalitätspflichten einer tiefen und umfangreichen Abwägung der gegenläufigen Interessen bedarf, bei der auch die vom Beschäftigten ausgeübte Tätigkeit sowie die beruflichen Entwicklungschancen einbezogen werden müssen. In diesem Sinne hat auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im September letzten Jahres die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Kirchen gestärkt. (...)

Portrait von Kurt Beck
Antwort 01.03.2011 von Kurt Beck SPD

(...) Da ich viel im Land unterwegs bin, kann ich nicht immer alle Antworten persönlich formulieren, aber ich schaue mir alle Fragen und Antworttexte an, bevor sie ins Internet gestellt werden. Deshalb dauert die Beantwortung der Fragen auch schon mal etwas länger, weil ich mir dafür ausreichend Zeit nehmen will. (...)

Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort 28.02.2011 von Thomas Dörflinger CDU

Sehr geehrter Herr Birkenmaier,

vielen Dank für Ihre freundliche E-Mail, die mir über Abgeordnetenwatch zugegangen ist. Eine persönliche Einschätzung lasse ich Ihnen gern in den nächsten Tagen zukommen.

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 01.07.2011 von Thomas Bareiß CDU

(...) Zu diesem Zweck ist zusätzlich zum Erwerb einer Fahrerlaubnis ein geeigneter Qualifikationsnachweis zu erbringen. Um auch die Qualifikation von Berufskraftfahrern, die ihren Beruf bereits ausüben, auf dem neuesten Stand zu halten, wird für diese Fahre-rinnen und Fahrer in der EU eine regelmäßige Auffrischung der für die Ausübung des Berufs wesentlichen Kenntnisse vorgeschrieben. Ein Abweichen von diesen EG-rechtlich vorgegebenen verbindlichen Regelungen ist nicht möglich. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 28.02.2011 von Christian Lindner FDP

Sehr geehrter Herr Müller,

zu sämtlichen von Ihnen angesprochenen Themen hat Herr Lindner mehrfach Stellung bezogen, auch auf abgeordnetenwatch.de. Blättern Sie ein wenig, dann werden Sie fündig.

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 07.03.2011 von Michael Fuchs CDU

(...) Seit dem 1. September 2010 muss tagesschau.de laut eigenen Angaben rund 80 Prozent seiner Archivinhalte depublizieren. Grund dafür ist der 12. (...)