Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Herrmann
Antwort 05.08.2021 von Monika Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

bei vielen Grundstücken in Friedrichshain gilt §34 Baugesetzbuch. Das heißt, die Eigentümer*innen haben Baurecht, welches ihnen der Bezirk nicht verwehren kann.

Antwort ausstehend von Klaus Dieter Asbach dieBasis
Portrait von Martin Diedenhofen
Antwort 04.09.2021 von Martin Diedenhofen SPD

Kommunal läuft die Bekämpfung ja auch aufgrund Ihres Einsatzes an vielen Stellen sehr gut. In manchen Bereichen gibt es sicher noch Aufklärungsbedarf, den ich gerne unterstützen möchte

Portrait von Jochen Bülow
Antwort 04.08.2021 von Jochen Bülow Die Linke

Denn in diesem Plan geht es vor allem um das Monitoring und die Sensibilisierung von Fachkräften und Branchen - die Bekämpfung des drüsigen Springkrauts wird nicht thematisiert und vor allem ist nach wie vor ungeklärt, wie die Finanzierung solcher Maßnahmen sichergestellt werden soll

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Marie Schäffer
Antwort 08.06.2022 von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Falls eine Bebauung des Remisenparks gegen gesetzliche Regelungen verstoßen würde, wird dies sicher im anstehenden Prüf- und Werkstattverfahren thematisiert.