Einnahmen aus KfZ- und Mineralölsteuer sind nicht zweckgebunden; die Höhe der Ausgaben für Straßen im Bund variiert jährlich (abhängig von Haushaltsbeschlüssen)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.11.2024 von Dorothee Martin SPD
Antwort 10.10.2024 von Sepp Müller CDU
Ich stehe sowohl mit der Landesstraßenbaubehörde als auch dem Verkehrsministerium Sachsen-Anhalt in einem sehr intensiven Austausch.
Antwort ausstehend von Lars Günther AfD
Antwort 19.08.2024 von Paul-Eric Lipinski CDU
Wie Sie wissen, hat die Stadtverordnetenversammlung von Bad Freienwalde einen Prioritätenkatalog festgelegt, in welcher Reihenfolge Straßen in unserer Gemeinde grundhaft saniert und ausgebaut werden
Antwort 31.05.2024 von Delara Burkhardt SPD
MdL Gordan Dudas ist der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW und kann Ihnen sicherlich weiterhelfen.
Antwort 07.05.2024 von Markus Ferber CSU
Der Bau von Windkraftwerken ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu einer sicheren und nachhaltigen Energieversorgung. Daher muss auch der Schwerlastverkehr, zur Belieferung neuer Anlagen, seinen Platz finden