Antwort 15.11.2023 von Beatrix von Storch AfD
Der "Heizhammer" war ein Beispiel für die Bürgerferne der Ampel.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.12.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Insgesamt bedarf es einer Abkehr von der anlasslosen Massenüberwachung, die mit verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht zu vereinbaren ist und die in sie gesteckten Sicherheitserwartungen in der Realität nie erfüllen konnte.
Antwort 13.10.2023 von Christoph Ploß CDU
um es klar zu sagen: Die AfD ist eine mindestens in Teilen rechtsextreme Partei.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 20.12.2023 von Nicole Bauer FDP
Wir Freie Demokraten verstehen uns nicht als Opposition in der Regierung, manche Verirrungen können wir als vernünftige Kraft der Mitte aber nicht mittragen.
Antwort 27.09.2023 von Karamba Diaby SPD
Dazu zählt für mich erstens transparent zu machen, dass Diskussionen, Streit und Widerspruch elementare Teile von Politik und Demokratie sind und nicht etwa schädlich oder störend.