Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 14.11.2025 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der langandauernde Prozess ist verständlicherweise von den Betroffenen zu beklagen – nichtsdestotrotz ist zu beachten, dass auch übereilte Reaktionen das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen nicht stärken. Letztlich relevant ist ein nachvollziehbares und rechtssicheres Ergebnis.

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 21.10.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Die Überprüfung eingegangener Einsprüche liegt in der Verantwortung des Wahlprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages.

Markus Reichel im Sitzen
Antwort 03.11.2025 von Markus Reichel CDU

Ich teile Ihre Grundhaltung ausdrücklich: Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Korrektheit von Wahlen ist das Fundament unserer Demokratie. Jede Stimme zählt – und jede Stimme muss korrekt gezählt werden.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 31.10.2025 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um sicherzustellen, dass die Prüfung rechtssicher und korrekt abläuft und die rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätze gewahrt werden, ist es notwendig, dass die vorgesehenen Verfahrensschritte eingehalten werden, auch wenn diese Zeit in Anspruch nehmen.