Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Andreas Audretsch
Antwort 22.10.2025 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir halten die bestehende Freibetrag-Lösung nach wie vor für sinnvoll

Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 03.08.2025 von Thorsten Rudolph SPD

Die Argumentation, der Beitrag für Bürgergeldbeziehende sei nicht kostendeckend, widerspricht dem der Sozialversicherung innewohnenden Solidaritätsprinzip.

Portrait Dr. Stefan Nacke
Antwort ausstehend von Stefan Nacke CDU
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 07.07.2025 von Christos Pantazis SPD

Ich teile Ihre Einschätzung ausdrücklich

Lachend am Geländer
Antwort 28.08.2025 von Tanja Machalet SPD

Bürgergeldempfänger sind in Deutschland krankenversichert, wobei die Beiträge in der Regel vom Jobcenter übernommen werden.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 02.07.2025 von Simone Borchardt CDU

GKV entlasten, Gerechtigkeit stärken: Bürgergeld-Beiträge müssen aus Steuern finanziert werden, nicht auf dem Rücken der arbeitenden Mitte!