Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das sagt das Plakat. Wir fürchten nicht den Verlust von vielen Arbeitsplätzen durch Digitalisierung, sondern wollen erreichen, dass dadurch viele neue entstehen. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Wir Grüne widmen uns jeder Gefahr für die öffentliche Sicherheit und unsere demokratische Gesellschaft. Jeder Form von Menschenfeindlichkeit und ideologisch motivierter Gewalt treten wir entschieden entgegen. (...)

(...) Bislang ist der Fall noch nicht vollständig aufgeklärt. Die Tatsache jedenfalls, dass der Innenminister Thomas de Maiziere erst Waffenfunde bei den Website-Betreibern verkündet hat, dies dann später aber als falsch korrigieren musste, stärkt nicht unser Vertrauen in seine Arbeit. Aber auch hier werden wir nicht zu vorschnellen Urteilen kommen, sondern warten die weiteren Ermittlungen ab und bilden uns dann ein Urteil. (...)

(...) leider ist schwächelnde Bandbreite kein Einzelfall, deswegen schreiben wir Digitalisierung entsprechend groß. Jedoch befürchte ich, dass die Breitbandoffensive der aktuellen Bundesregierung keine Aufrüstung bestehender Leitungen, die "in der Theorie"(!) 50 Mbit/s leisten können sollen, vorsieht. (...)

(...) Wir wollen den industriellen Mittelstand beim Zugang zu schnellem Internet unterstützen. Bis 2021 wollen wir jedem Unternehmen einen Gigabit-Breitbandanschluss (mindestens 1.000 Mbit/s) ermöglichen. (...)

(...) die Breitbandversorgung in Deutschland hat eindeutig Nachholbedarf, und ich verstehe, dass es Sie ärgert, wenn Ihnen Ihr Anschluss nicht ausreicht. Ich muss auf eines hinweisen: Noch bin ich nicht Mitglied des Bundestages, und kann daher auch nur die Aussagen der Bundesregierung wiedergeben. Hier steht die Zusage, bis Ende 2018 alle Haushalte mit 50 Mbit/s–Anschlüssen zu versorgen, weiterhin. (...)