Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Sandra Bubendorfer-Licht
Antwort 07.05.2020 von Sandra Bubendorfer-Licht FDP

Ich frage mich bei einigen Gesetzesinitiativen der Bundesregierung, warum sie derartiges in Erwägung ziehen. Dafür haben wir natürlich aber auch grundsätzlich die parlamentarische Beratung im Bundestag. Hier ringen die Abgeordneten um die besten Lösungen. Wie so oft findet man aber sicherlich nicht immer die eine, "reine" Lösung sondern die unterschiedlichen Interessen müssen abgewogen werden.

Portrait von Holger Mann
Antwort 07.05.2020 von Holger Mann SPD

(...) Im ursprünglichen Vorschlag der Bundesregierung für eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes war keine Pflicht zur Impf- oder Immunitätsdokumentation und auch nicht zur Impfpflicht verankert. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 19.07.2021 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) ich bin ganz sicher keine Impfgegnerin und befürworte auch bei langjährig bewährten Impfstoffen wie dem gegen Masern eine Impfpflicht, mit der es beispielsweise in der DDR, wo ich aufgewachsen bin, gelungen ist, die Krankheit stark zurückzudrängen. (...)