Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 02.09.2019 von Katrin Helling-Plahr FDP

(...) Ich nehme ihre Ausführungen zur Kenntnis. Bei der Bewertung medizinischer Erkenntnisse setze ich auf den allgemeinen Stand der Wissenschaft, mit dem ich mich auch persönlich bereits umfänglich auseinandergesetzt habe. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 02.09.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Sie stellen eine Vielzahl von Fragen, die wohl letztlich darauf hinauswollen, dass Sie keine Impfpflicht wollen. Richtig ist, dass die Feststellung von Impfschäden und der Schadenersatz zu erleichtern sind. (...)

Jens Spahn
Antwort 02.09.2019 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 03.12.2019 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Laut § 18 PsychKG sind gesicherte Freiflächen in angemessener Größe vorzuhalten und zur Freizeitgestaltung zur Verfügung zu stellen. Die Fachaufsicht liegt bei den für Gesundheit zuständigen Bezirksämtern, in denen die Einrichtung liegt. Darüber hinaus sind mit der Novelle des PsychKG Besuchskommissionen eingerichtet worden, die überprüfen, ob die Einrichtungen die Vorschriften des Gesetzes einhalten. (...)

Portrait von Doris Rauscher
Antwort 11.09.2019 von Doris Rauscher SPD

(...) Auch bin ich nicht vollständig überzeugt, dass eine Impfpflicht der richtige Weg ist. Dennoch sehe ich es als eine Priorität, dass die Quote der Impfungen bei Kindern gesteigert wird und, dass alle Kinder, bei denen es eben möglich ist, die wichtigsten Impfungen erhalten. Auch, damit nicht „impfbare“ Menschen wie kleine Kinder oder Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, geschützt sind. (...)