Antwort 04.08.2017 von Leo Fischer Die PARTEI
Sehr geehrter Herr Müller-Debus,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.08.2017 von Wolfgang Stefinger CSU
(...) Auch in der kommenden Legislaturperiode werde ich mich intensiv für weitere Maßnahmen einsetzen, damit in München mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht. Mein Ansatz und der Ansatz der CSU sind, dass der Bau zusätzlicher Wohnungen das beste Mittel gegen Wohnraummangel ist. (...)
Antwort 12.09.2017 von Claudia Tausend SPD
(...) Die Mittel für die soziale Wohnraumförderung wurden von 455 auf 700 Millionen erhöht, mittlerweile wurden die Kompensationsmittel zweimal aufgestockt auf insgesamt 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Die bayerische Staatsregierung hat hingegen die Landesmittel von 159 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 87 Millionen Euro im Jahr 2017 fast halbiert, weil es jetzt Bundesmittel gibt. (...)
Antwort 11.08.2017 von Norbert Maria Altenkamp CDU
Sehr geehrter Herr Mohr,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über www.abgeordnetenwatch.de gestellt haben.
Antwort 08.08.2017 von Matthias Bartke SPD
(...) Das wäre somit das Ende der sog. Doppelverbeitragung. In der letzten Sitzungswoche sah es tatsächlich so aus, als wäre endlich eine Einigung mit unserem Koalitionspartner, der CDU/CSU, erreicht. (...)
Antwort 03.08.2017 von Ilja-Kristin Seewald SPD
(...) Für Ihren anderen Punkt, die Vermeidung von Altersarmut bei Selbständigen und Gewerbetreibenden, verweise ich auf meine Antwort auf Ihre auch hier auf Abgeordnetenwatch veröffentlichte Frage zur Zukunft unserer Sozialversicherungssysteme. Darüber hinaus möchte ich ergänzen, dass ich die Einführung einer Bürgerversicherung befürworte. Sie würde gerade auch Selbständige und Gewerbetreibende umfassen und die Situation der von ihnen angesprochenen Betroffenen signifikant verbessern. (...)