Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Stefan Wenzel
Antwort 05.07.2024 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Einfuhr von Cannabis, zum Beispiel aus den Niederlanden, ist nicht erlaubt. Die Mitgliedschaft in einer Einbauvereinigung muss nicht zeitaufwändig sein.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 21.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Um der Vielseitigkeit unterschiedlicher Lebenssachverhalte gerecht werden zu können, bedarf jeder Einzelfall der individuellen Beurteilung. Wir als Gesetzgeber regeln die Dinge daher zunächst abstrakt-generell und geben dann den Behörden einen Ermessensspielraum um Einzelfallgerechtigkeit zu ermöglichen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 19.06.2024 von Beatrix von Storch AfD

Ich teile die Kritik der Ärztefachverbände an der Legalisierung.

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 01.07.2024 von Manuela Ripa ÖDP

Außer in Deutschland ist der Besitz, Konsum oder Transport von sogenanntem rekreativem Cannabis (Gebrauch als Genussmittel) in jedem Land der EU verboten und fällt in 26 Ländern unter das Strafrecht oder wird zumindest als Ordnungswidrigkeit geahndet. Deshalb darf man diese Substanz logischerweise dort auch nicht einführen.