Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele S. • 22.02.2024
Guten Tag, wieso gab es keine Stimme für den Antrag der CDU zur Taurus Lieferung?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben mit der Mehrheit der Ampel-Fraktionen am 22. Februar einen eigenen Antrag zur Unterstützung der Ukraine beschlossen.

Frage von Hendrik M. • 22.02.2024
Die Grünen wollten keine Waffen in Kriegsgebiete senden. Jetzt macht es den Eindruck dass die Grünen alle der Meinung sind Waffen in Kriegsgebiete zu schicken.Wie erklären Sie sich diesen Sinneswandel
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 26.04.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die militärische Unterstützung der Ukraine durch Waffenlieferungen ist in der aktuellen Lage durch alle bestehenden Richtlinien und die UN-Charta legitimiert.

Frage von Andreas G. • 21.02.2024
Sie haben gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gestimmt. Welche Art von Eskalation befürchten Sie von Seiten Russlands im Falle einer Lieferung?
Portrait von Katja Keul
Antwort 21.03.2024 von Katja Keul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für die Grüne Bundestagsfraktion hat Agnieszka Brugger in ihrer Rede am 14. März 2024 vor dem Bundestag konkretisiert, dass für uns auch weitreichendere Waffen wie Taurus darunter zu fassen wären.

Frage von Andreas G. • 21.02.2024
Sie haben gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gestimmt. Welche Art von Eskalation befürchten Sie von Seiten Russlands im Falle einer Lieferung?
Portrait von Rebecca Schamber
Antwort 01.07.2024 von Rebecca Schamber SPD

Wir verfolgen eine klare Linie, was die Unterstützung der Ukraine angeht - es werden die Waffensysteme geliefert, die die Ukraine bei der Selbstverteidigung unterstützen

Frage von Frank H. • 17.02.2024
Warum, in der jetzigen Situation, keine TAURUS für die Ukraine. Wenn nicht jetzt, wann dann. Wieso ist der Kanzler Scholz diesbezüglich so zögerlich.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Bitte richten Sie Ihre Frage direkt an ihn.

Frage von Reinhard G. • 16.02.2024
Der EU-Außenbeauftragte Borrell forderte die USA, wegen der Tötung tausender Zivilisten, zum Stopp von Waffenlieferungen an Israel auf. Welche Waffen liefern EU-Staaten, wie z.B. Deutschland?
Özlem Demirel
Antwort ausstehend von Özlem Demirel Die Linke