Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael K. • 06.11.2022
WANN werden die Menschenrechte in Deutschland wieder eingeführt?
Portrait von Silvia Breher
Antwort 07.11.2022 von Silvia Breher CDU

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Fragen, die ich Ihnen gerne direkt und nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten möchte.

Frage von Michael K. • 06.11.2022
WANN werden die Menschenrechte in Deutschland wieder hergestellt?
Portrait von Mario Czaja
Antwort 10.11.2022 von Mario Czaja CDU

Die CDU ist für die Anhebung der Grundsicherung. Unabhängig davon will das Bürgergeld eine Abkehr von Fördern und Fordern und das lehnen wir ab.

Frage von Julian W. • 06.11.2022
Würde die CDU den Bürgergeld-Plänen in aktueller Form zustimmen?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 07.11.2022 von Paul Ziemiak CDU

Nein. Die CDU stimmt den Bürgergeld-Plänen in aktueller Form (Stand 07.11.2022) nicht zu.

Frage von Uwe-Jens G. • 06.11.2022
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Sehr geehrter Herr Kretschmer, welche Berechnungen liegen Ihrer Ablehnung des Bürgergeldes zugrunde? Sind dabei alle möglichen Ansprüche (Wohngeld, Kinderzuschlag, ...) beachtet worden?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Frage von Werner F. • 05.11.2022
Wäre es nicht besser, die Warmmietkosten zu deckeln oder das Wohngeld höher auch fuer Geringverdiener mit etwas mehr brutto zur Verfuegung zu stellen?
Portrait von Mario Czaja
Antwort 21.11.2022 von Mario Czaja CDU

Die Scholz-Regierung hat gerade eine Reform des Wohngelds beschlossen, bei der in Zukunft deutlich mehr Menschen als bisher Wohngeld beziehen können. Das ist aufgrund der aktuellen finanziellen Situation vieler Menschen in der Sache richtig. Diese Reform ist allerdings handwerklich schlecht gemacht, sodass den Wohngeldstellen im kommenden Jahr eine Überlastung droht.