Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Hierfür bedarf es aber nicht nur des Rechts auf Sozialleistung, sondern auch der Verpflichtung seitens des Leistungsbeziehers.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Nach Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot des Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz (GG) ist der Staat verpflichtet, dem mittellosen Bürger die Mindestvoraussetzungen für ein menschenwürdiges Dasein erforderlichenfalls durch Sozialleistungen zu sichern
Antwort 19.09.2022 von Ulrike Bahr SPD
Das Bürgergeld ermöglicht, dass sich die Regelsätze an der bevorstehenden Inflationsrate orientieren.
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Nur wer erwerbsfähig ist und seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen stemmen kann und andere, vorrangige Leistungen (Arbeitslosengeld, Wohngeld, Kinderzuschlag etc.) nicht ausreichend sind, erhält Bürgergeld
Antwort 29.09.2022 von Svenja Stadler SPD
Die Einführung des Bürgergeldes ist ein zentrales Vorhaben der Ampel-Koalition. Ich begrüße die Pläne des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil nachdrücklich. Mithilfe des Bürgergeldes bringen wir die Grundsicherung für Arbeitssuchende auf die Höhe der Zeit.
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Bürgergeld) dienen insbesondere der Sicherstellung des sozio-kulturellen Existenzminimums.