Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Copyright: Tobias Koch
Antwort 25.03.2020 von Ralph Brinkhaus CDU

Was Thüringen und die Debatte darum angeht, ist für mich klar, dass eine konsequente Abgrenzung zur AfD auf allen politischen Ebenen nötig ist. Es kann dabei kein Grau geben, sondern nur Schwarz und Weiß.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 23.06.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ergänzt werden kann. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 04.05.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Wir sind der Auffassung, dass die "Checks and Balances" in Deutschland sehr gut funktionieren, dass die Judikative, insbesondere das Bundesverfassungsgericht, dies sicherstellt und viele andere demokratische Staaten die starke Verfassungsrechtssprechung in Deutschland auch als Vorbild betrachten.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 10.02.2020 von Stephan Brandner AfD

(...) danke für Ihre Frage. Ich bin ein großer Freund unserer Demokratie, die sehr standhaft ist. Gerne würde ich dazu beitragen, diese um direktdemokratische Elemente zu erweitern, glaube aber, dass in der aktuellen Situation gezeigt werden muss, dass unsere Demokratie standhaft gegen die Feinde dieser vorgeht. (...)

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 10.02.2020 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Insofern muss ich kostatieren: Die AfD ist eben keine normale Partei. (...)