Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 12.06.2024 von Dirk Heidenblut SPD

Leider kann ich noch nicht konkret sagen wann es dazu die nötige gesetzliche Regelung gibt, ich gehe aber davon aus, sie wird kurzfristig vorgelegt.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 11.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Wir haben sowohl in unserem Wahlprogramm wie auch einem Parteivorstandsbeschluss hierzu eine klare Linie, an der wir uns orientieren und die auch die Grundlage unserer Arbeit ist.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 17.06.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

der kürzlich festgelegte THC-Grenzwert liegt bei 3,5 ng THC pro ml Blutserum.

Frage von Johannes U. • 10.06.2024
Wo kommt Ihre extreme Ablehnung gegenüber Cannabis her?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 13.06.2024 von Stephan Pilsinger CSU

Meine Haltung zur Legalisierung von Cannabis war und ist vor allem durch meine Erfahrungen als Arzt geprägt und aufgrund der Studien zu den gesundheitlichen Auswirkungen des Konsums klar ablehnend.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 02.07.2024 von Marco Buschmann FDP

In der Gesetzesbegründung haben wir die Bestimmung der Grenzwerte für die "nicht geringe Menge" (aufgrund der geänderten Risikobewertung) der Entwicklung durch die Gerichte überlassen.