Antwort 13.07.2023 von Sabine Dittmar SPD
Mit einer Umsetzung rechne ich derzeit in der zweiten Jahreshälfte 2023.
Mit einer Umsetzung rechne ich derzeit in der zweiten Jahreshälfte 2023.
Wir setzen uns bereits mit Hochdruck dafür ein, die Versorgungssituation und die Forschungslage zu verbessern.
Ich werde nicht zustimmen. Der Unionsantrag hat wertvolle Impulse geliefert, weist in unseren Augen jedoch auch inhaltliche Schwächen auf.
Alle MdB haben aber inzwischen ausreichend Problembewusstsein - es gibt kaum ein Gesetzesvorhaben oder einen Antrag, zu dem so viele Mails eingegangen sind.
Dem CDU-Antrag wurde im Rahmen der Sitzung am 19.01.23 über Fraktionsgrenzen hinweg zugestimmt. Eine anschließende Anhörung mit Experten fand am 19.04.23 statt.