Antwort 08.07.2026 von Alexander Throm CDU
Das Beispiel der Migrationspolitik zeigt, dass wir die Sorgen der Menschen ernst nehmen und entschieden daran arbeiten, Probleme zu lösen.
Das Beispiel der Migrationspolitik zeigt, dass wir die Sorgen der Menschen ernst nehmen und entschieden daran arbeiten, Probleme zu lösen.
Ich bin friedenspolitische Sprecherin unserer Fraktion und betone daher: Dialog und Verständigung – auch mit schwierigen Partnern – sind kein Sicherheitsrisiko, sondern Grundvoraussetzungen verantwortungsvoller Friedenspolitik.
Wer es mit der Wehrhaftigkeit unserer Demokratie ernst meint, darf nicht länger vor einem Parteiverbotsverfahren zurückschrecken.
Pauschal möchte ich die Äußerungen keiner Person und keiner Partei beurteilen. Häufig fällt aber auf, dass die Aussagen von AfD-Verantwortlichen von Rassismus und Demokratieverachtung geprägt sind.