Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas K. • 30.11.2023
Wird die von Ihrem Ministerium initiierte Förderung "KfW 442 - Solarstrom für Elektroautos" trotz der aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes wie angekündigt im Jahr 2024 fortgesetzt?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Aufgrund der Haushaltskonsolidierung und nötigen Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen können nicht alle Förderprogramme fortgeführt werden.

Frage von Tim G. • 20.11.2023
Sehr geehrter Herr Habeck, wird bei dem Gesetz EEG 2023 §2 auch berücksichtigt, wenn es bei der Planung von Neubauten zu eine Verschattung des Nachbargebäude und deren Dach-PV kommt?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Reiner E. • 14.11.2023
Solarpaket l Wie stehen Sie zur gesetzlichen Duldungspflicht von Leitungstrassen für Waldeigentümer und einer damit verbundenen geringen Entschädigung.
Portrait von Luiza Licina-Bode
Antwort 22.11.2023 von Luiza Licina-Bode SPD

Ich teile die Auffassung hinsichtlich der Wichtigkeit der Duldungspflicht für die Verlegung von Leitungen als bedeutenden Schritt für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland.

Frage von Reiner E. • 14.11.2023
Solarpaket l Wie stehen Sie zu der gesetzlichen Duldungspflicht von Leitungstrassen für Waldeigentümer und eine damit verbundene geringe Entschädigung.
Portrait von Laura Kraft
Antwort 24.05.2024 von Laura Kraft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei unserem kürzlich verabschiedeten Solarpaket kann nun bestätigt werden, dass es frei von ungerechtfertigten Grundrechtseingriffen ist.

Frage von Matthias P. • 06.11.2023
Werden die Vergabekriterien des KFW 442 Förderprogramms "Solarstrom für Elektrofahrzeuge" angepasst um bei der Vergabe weiterer €200 Millionen im Jahr 2024 mehr Anlagen zu fördern ?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Aufgrund der Haushaltskonsolidierung und der erfolgten Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen können nicht alle Förderprogramme fortgeführt werden.

Frage von Hartmut K. • 28.09.2023
Plant Ihre Fraktion eine kleine Anfrage an die Bundesregierung in Sachen Kfw-Förderung 442 „Solarstrom für Elektroautos“ zur Chancengleichheit bei der Vergabe im Windhundverfahren online?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 28.09.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Grundsätzlich sprechen bei Fördermaßnahmen sowohl Argumente für das Windhundverfahren wie auch das Losverfahren