Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wie Sie auf den Seiten des Bundesgesundheitsministeriums nachlesen können, ist der Versandhandel von Medikamenten nach Deutschland streng geregelt: "Auch im Wege des erlaubten Versandhandels an Verbraucherinnen und Verbraucher dürfen nur in Deutschland zugelassene oder registrierte Arzneimittel nach Deutschland verbracht werden. Zudem darf dieser Versand nur aus den EU-Mitgliedstaaten und anderen Vertragsstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums erfolgen, in denen für den Versandhandel mit Arzneimitteln dem deutschen Recht vergleichbare Sicherheitsstandards bestehen. (...)

(...) Auch der Bundesverband der Verbraucherzentralen spricht sich übrigens ausdrücklich für die Gebührenpflicht aus (aus Stellungnahme zum Rundfunkbeitragsstaatsvertrag): "Die Gebührenpflicht zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland wurde und wird von den Verbraucherorganisationen nicht in Frage gestellt. (...)

(...) entsprechend meiner Äußerungen vom Juni 2015 bin ich nach wie vor im Grundsatz ein Befürworter von Freihandelsabkommen. Freihandelsabkommen zwischen Europa und anderen Regionen der Welt sind richtig und wichtig. (...)

(...) Es geht also um die kommunikative Vernetzung der vielen Akteure des Energiesystems, von der Erzeugung (insbesondere aus fluktuierenden erneuerbaren Energien) über den Transport, die Speicherung und die Verteilung bis hin zum Verbrauch. (...) Die Intention der Einführung von Smart Metern ist nicht, „Herrschaft über Haushaltsgeräte zu übernehmen“, wie teilweise befürchtet wird. (...)