Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 16.04.2020 von Fabio De Masi BSW

In meiner Version zu Corona-Bonds wärde eine öffentliche Bank wie die Europäische Investitionsbank (EIB) eine solche Corona-Anleihe begeben, die dann von der EZB gekauft wärde. Das Geld könnte über die EIB Staaten direkt zur Verfügung gestellt werden.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 21.04.2020 von Joachim Herrmann CSU

(...) Gegen die von Ihnen konkret vorgebrachte Möglichkeit, sich dem "erlaubnisfreien Modellflug" unter Beachtung der Mindestabstandsregel, der erlassenen Hygieneregeln und weiterer Schutzmaßnahmen (vgl. z. B. die Empfehlungen des Robert Koch Instituts) auf hierfür geeigneten Flächen im Freien zu widmen, ist mit Blick auf die derzeit geltenden bayerischen infektionsschutzrechtlichen Regelungen nichts einzuwenden. (...)

Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 10.04.2020 von Christoph Hoffmann FDP

Die Antikörper Test sind mittlerweile bei jedem Hausarzt verfügbar. Ich habe mich selbst diese Woche testen lassen, weil ich vielleicht von meinen Fraktionskollegen Corona bekommen hätte und schon durchgemacht hätte, was nicht der Fall war, leider.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.04.2020 von Stephan Brandner AfD

(...) Wir wissen nicht, wie viele Tote tatsächlich an Corona starben, wir wissen nicht wie zuverlässig die Tests sind. Aber wir wissen: das Grundgesetz gilt auch und vor allem in Krisenzeiten und wenden uns deutlich gegen unverhältnismäßige Beschränkungen unserer Grundrechte. (...)