Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika K. • 03.11.2025
Wann stoppt die Politik endlich die grauenhaften Massentötungen der Strassenhunde in der Türkei, die es bereits seit 2024 dort gibt ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Eine politische Intervention aus Deutschland dürfte der Sache hingegen nicht dienlich sein.

Frage von Thomas R. • 28.07.2025
Sie lehnen Exporte in Länder ab, bei denen Völkerrechtsverstöße drohen. Wie rechtfertigen Sie nun Waffenlieferungen an die Türkei – trotz autoritärer Entwicklung und Einsätzen in Syrien.
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 22.08.2025 von Adis Ahmetović SPD

Insofern muss jede Rüstungsexportentscheidung in die Türkei sorgfältig abgewogen werden.

Frage von Thomas R. • 28.07.2025
Herr Wadephul, wie rechtfertigen Sie Rüstungslieferungen an die Türkei trotz Menschenrechtsverletzungen, Angriffen in Syrien und Drohungen gegen Griechenland – Hauptsache NATO und gute Geschäfte?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Patrik B. • 24.07.2025
Sehr geehrter Herr Frei, wie rechtfertigen Sie als Kanzleramtsminister die Genehmigung für Euro-Fighter-Lieferungen an die Türkei?MfG Patrik B.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Wie Sie wissen, darf aus den Sitzungen des Bundessicherheitsrates nicht berichtet werden