Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne K. • 06.02.2026
Unser benachbartes 3FH und ein Familienhaus hat keinen Stellplatz. Sind sie für eine Gebührenpflicht von Stellplätze auf Straßen vor Häusern oder ein Verbot der Zulassung von Autos ohne Stellplatz?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort ausstehend von David Christopher Stoop Die Linke
Frage von Karl B. • 08.10.2025
Wieso erfährt man nie was der Autoverkehr die Allgemeinheit kostet?
Portrait von Nicole Hoffmeister-Kraut
Antwort 04.11.2025 von Nicole Hoffmeister-Kraut CDU

Ein wichtiger Bestandteil unserer Politik ist der gesellschaftliche Zusammenhalt.

Frage von Nora H. • 23.09.2025
Wieso setzt sich die CDU in Berlin so sehr dafür ein, dem Auto und damit der schlechten Luft und weniger Grünanlagen Platz zu verschaffen, anstatt wie Paris und Bologna Lebensqualität zu fördern?
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 30.09.2025 von Jan-Marco Luczak CDU

Unser Ansatz ist: Die Menschen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden - Innenstadt gegen Randbezirke, Auto gegen Fahrrad, Jung gegen Alt. Wir wollen, dass Mobilität klimafreundlicher, sicherer und gerechter wird. Nur so schaffen wir echte Lebensqualität für alle Berlinerinnen und Berliner.

Frage von Manfred B. • 13.08.2025
Guten tag frau bas, wie werden oder sollen klein/ einzelunternehmer nach selbst gruendung firma einen privat pkw betriebliche kosten abrechnen in der eks?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Aufwendungen für die betriebliche Nutzung eines Kraftfahrzeuges können im SGB II vom erzielten Einkommen abgesetzt werden.