Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hassan Ö. • 26.05.2026
Warum profitiert Die Linke bis heute vom Parteivermögen der SED, ohne es vollständig an die Opfer des DDR-Regimes zu restituieren?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.06.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Sie müssten die Bundesregierung oder die Treuhandanstalt fragen, weshalb sie das ihr übertragene Vermögen der SED nicht für solche Zwecke eingesetzt hat, die Sie sich wünschen.

Frage von Michael P. • 31.03.2025
Sehr geehrte Frau MdB Reichinnek, betrachten Sie persönlich (und "Die Linke" insgesamt) die DDR als menschenverachtenden SED- und Stasi UNRECHTSSTAAT, von dem "Die Linke" sich HEUTE klar distanziert ?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 19.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir bekennen uns zu den Opfern, auch zu den Mauertoten, und benennen die Verbrechen der SED-Diktatur klar.

Frage von Michael P. • 27.03.2025
Sehr geehrter Herr MdB Müller, sehen die pol.-Aufarbeitung der Stasi- und SED-Diktatur in der DDR heute als unzureichend und (in relevanten Aspekten zu konreten pol. Einzelpersonen) noch offen an ?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 04.04.2025 von Sepp Müller CDU

Die DDR war ein Unrechtsstaat. Die SED hat alle staatlichen Organe genutzt, um ihre Macht durchzusetzen.

Frage von Christoph G. • 26.03.2025
Wer trägt die politische Verantwortung für jahrzehntelangen wiedervereinigungsbedingten Mehrbedarf? Ist dies nicht die Linke als Rechtsnachfolgerin der SED? Warum koaliert die SPD dann mit der Linken?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Michael P. • 24.03.2025
Werden Sie - als Alterspräsident im 21. Deutschen Bundestag - in Ihrer zeitlich unbefristeten Eröffnungsrede (am 25.03.2025) auch auf die Stasi- und SED-Diktatur der DDR eingehen, Herr MdB Dr. Gysi ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke