Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Messeret A. • 08.10.2026
Beschwichtigen Sie mit Hinblick auf Russlands Spionagetätigkeiten oder sind Sie schlecht über das Russische Haus informiert?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von horst G. • 01.02.2026
Welche Straftaten inkl Spionage legen Sie den Mitgliedern der AFD Fraktion zu Last?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 02.02.2026 von Dirk Wiese SPD

Da die Mitarbeitenden der Abgeordneten aus Steuerzahlergeldern finanziert werden, sollte eine Verfassungsfeindlichkeit ausgeschlossen werden.

Frage von Andreas B. • 22.10.2025
Sehen Sie in der Arbeit der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag landesverräterische Aktivitäten wie es im heutigen Artikel von Innenminister Maier nahegelegt wird ?
Portrait von Anke Wirsing
Antwort 24.10.2025 von Anke Wirsing BSW

Ich bin friedenspolitische Sprecherin unserer Fraktion und betone daher: Dialog und Verständigung – auch mit schwierigen Partnern – sind kein Sicherheitsrisiko, sondern Grundvoraussetzungen verantwortungsvoller Friedenspolitik.

Frage von Lars T. • 03.06.2025
Sehen Sie ein Spionagerisiko, wenn Forschende aus Ländern wie China oder Indien an deutschen Forschungseinrichtungen arbeiten? Gibt es dazu Schutzmaßnahmen der Bundesregierung?
Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Frage von Sonja N. • 08.04.2025
Dürfen durch Spionage, also illegal, erworbene Informationen überhaupt vor einem deutschen Gericht, also in einem Rechtsstaat, verwertet werden?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 22.04.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gern gebe ich Ihnen einen, notgedrungenen holzschnittartigen, Einblick in meine Gedanken dazu.