Welche Straftaten inkl Spionage legen Sie den Mitgliedern der AFD Fraktion zu Last?
https://www.n-tv.de/politik/SPD-Politiker-Wiese-nennt-AfD-Fraktion-Straftaeter-mit-Spionagekontakten-id30308393.html
Die Vorwürfe wiegen schwer und sollten daher auch belegt werden. Das ist Basis für eine vernünftige Argumentation. Unsägliche Sätze wie "Syrer sind Straftäter" beispielsweise werden zu Recht als Hetze eingeordnet. Der selbe Maßstab sollte für alle und gerade auch im Bundestag gelten. Leider erfolgt das in meiner Wahrnehmung weder innerhalb noch ausserhalb des Bundestages. Besonders Volksvertreter müssen sich an diese Regeln halten
Weitere Fragen an Dirk Wiese
Uns ist es wichtig, die Debatte zur Grundsicherung zu versachlichen und im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses zu guten Lösungen zu kommen.
Das Vorgehen der amerikanischen Regierung in Venezuela ist sehr bedenklich
Für viele gehört ein maßvolles Feuerwerk zum Jahreswechsel weiterhin zu den festen Traditionen, ebenso wie Raclette oder „Dinner for one“.
Bis die Vorschläge der Kommission vorliegen, bestehen keine Vorfestlegungen. Erst anschließend wird es eine breite politische und gesellschaftliche Diskussion geben.