Antwort 30.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Sie verstehen sicherlich, dass ich keine Auskünfte zu Terminplanungen Dritter geben kann.
Sie verstehen sicherlich, dass ich keine Auskünfte zu Terminplanungen Dritter geben kann.
Die Bedeutung des Spannungsfalls für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren wird meines Erachtens überschätzt.
Meines Erachtens wurden die berechtigten Sicherheitsinteressen der Ukraine seit 1994 nicht in vollem Umfang berücksichtigt, weder durch den Westen noch durch die damaligen Garantiemächte.
Insofern sollten wir optimistisch in die Zukunft blicken und die richtigen Weichen im Interesse Deutschlands fällen.
Aus meiner Sicht wurden die sicherheitspolitischen Interessen Russlands vom Westen über viele Jahre hinweg ernst genommen und in vielfältiger Weise berücksichtigt.