Finanzierung von Lehrkräften an Gesamtschulen (Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz 2026)

Im Hessischen Landtag wurde über einen Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Haushaltsgesetz 2026 abgestimmt. Der Antrag bezieht sich auf den Bildungsetat und zielt darauf ab, geplante Kürzungen an Integrierten Gesamtschulen zu verhindern.

Konkret sollen zusätzliche Mittel bereitgestellt werden, um den Wegfall von rund 90 Lehrkräftestellen zu vermeiden. Nach Ansicht der Antragstellenden würden diese Kürzungen besonders Schulen mit heterogener Schülerschaft treffen, die auf zusätzliche Förderangebote angewiesen sind. Ohne die zusätzlichen Stellen könnten Angebote wie individuelle Förderung, flexible Lernformen oder gezielte Unterstützung für leistungsstarke und förderbedürftige Schülerinnen und Schüler eingeschränkt werden. Der Änderungsantrag sieht daher vor, die entsprechenden Mittel im Haushalt zu erhöhen, um die bestehenden Strukturen an den Schulen zu sichern und die bisherigen bildungspolitischen Maßnahmen fortzuführen.

Der Änderungsantrag wurde mit 96 Nein-Stimmen zu 30 Ja-Stimmen abgelehnt.

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Dafür gestimmt
30
Dagegen gestimmt
96
Enthalten
0
Nicht beteiligt
7
Abstimmungsverhalten von insgesamt 133 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Rüdiger HolschuhRüdiger HolschuhSPD53 - Odenwald Dagegen gestimmt
Portrait von Hartmut HonkaHartmut HonkaCDU44 - Offenbach Land I Dagegen gestimmt
Portrait von Tanja JostTanja JostCDU35 - Frankfurt am Main II Dagegen gestimmt
Hartwig JourdanCDU49 - Darmstadt-Stadt I Dagegen gestimmt
Profilbild von Bijan KaffenbergerBijan KaffenbergerSPD50 - Darmstadt-Stadt II Dagegen gestimmt
Esther Kalveram , Landtagsabgeordnete Kassel - OstEsther KalveramSPD4 - Kassel-Stadt II Dagegen gestimmt
Portrait von Heiko KasseckertHeiko KasseckertCDU41 - Main-Kinzig II Dagegen gestimmt
Portrait von Kaya KinkelKaya KinkelBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN11 - Hersfeld Dafür gestimmt
In der Mitte des Bilds steht eine junge Frau mit lockigen braunen Haaren. Sie trägt eine rosa Hose, ein weißes T-shirt und eine blumige Jacke. Im Hintergrund sind Bäume zu sehen. Lara KlaesBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN31 - Wiesbaden II Dafür gestimmt
Portrait von Stefanie KleeStefanie KleeCDU11 - Hersfeld Dagegen gestimmt
Portrait von Wiebke KnellWiebke KnellFDP8 - Schwalm-Eder II Dafür gestimmt
Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.Josefine KoebeSPD55 - Bergstraße II Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias KörnerMatthias KörnerSPD25 - Wetterau I Dagegen gestimmt
Michelle KraftCDU18 - Gießen I Dagegen gestimmt
Portrait von Marie-Sophie KünkelMarie-Sophie KünkelCDU12 - Marburg-Biedenkopf I Dagegen gestimmt
Cirsten Kunz lächelt zuversichtlichCirsten Kunz-StruederSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Robert LambrouRobert LambrouAfD31 - Wiesbaden II Dagegen gestimmt
Torsten LeveringhausTorsten LeveringhausBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN51 - Darmstadt-Dieburg I Dafür gestimmt
Portrait von Dominik LeyhDominik LeyhCDU7 - Schwalm-Eder I Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas LichertAndreas LichertAfD27 - Wetterau III Nicht beteiligt
Portrait von Andreas LobensteinAndreas LobensteinAfD38 - Frankfurt am Main V Dagegen gestimmt
Portrait von Frank LortzFrank LortzCDU46 - Offenbach Land III Dagegen gestimmt
Portrait von R. Alexander LorzR. Alexander LorzCDU31 - Wiesbaden II Dagegen gestimmt
Portrait von Felix MartinFelix MartinBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN9 - Eschwege-Witzenhausen Dafür gestimmt
Portrait von Johannes MarxenJohannes MarxenAfD26 - Wetterau II Dagegen gestimmt