Im Hessischen Landtag will ich Politik neu und anders denken.
1. Ich will vollständig kostenfreie Bildung von der Krippe bis zum Master oder Meister und eine Ausbildungsgarantie für junge Menschen.
Mein Großvater war Maschinenschlosser bei der Deutschen Bahn und meine Großmutter hat halbtags als Reinigungskraft bei der HEAG gearbeitet. Eines wussten sie mit Sicherheit: Wenn es ihrem Enkel einmal besser gehen soll als ihnen, ist eine gute Ausbildung die einzige Möglichkeit. Doch der Bildungsweg ist für viele steinig und auch Erwerbsbiografien haben sich verändert. Die soziale Mobilität in der Gesellschaft hat abgenommen. Ich hatte Glück, dass es meine Großeltern gab und dass mittags jemand zu Hause war, der mir bei den Hausaufgaben half. Dafür bin ich dankbar. Nicht jedes Kind hat dieses Glück, aber jedes Kind muss trotzdem die gleichen Chancen im Leben haben. Bildungserfolg darf keine Glückssache sein. Dazu brauchen wir ein echtes Ganztagsschulsystem und besonders an Schulen in schwierigem Umfeld mehr Lehrerinnen und Lehrer und genügend Schulsozialarbeit sowie eine Ausbildungsgarantie für junge Menschen. Grundsätzlich gilt dabei immer: Bildung muss vollständig kostenfrei sein und zwar von der Krippe bis zum Master oder Meister.
2. Ich will deutlich mehr Wohnungen für kleine und mittlere Einkommen sowie Familien.
Bezahlbarer Wohnraum ist längst nicht mehr nur ein Problem in Darmstadt. Auch in vielen Kommunen im Landkreis gibt es nahezu keine bezahlbaren Wohnungen, weder zur Miete noch zum Kauf. Wo ein großer Teil des Einkommens für ein Zuhause aufgebracht werden muss, bleibt weniger zum Leben. Aus diesem Grund brauchen wir deutlich mehr Wohnungen für kleine und mittlere Einkommen sowie Familien. Im Gegensatz zu dem steigenden Bedarf hat sich die Zahl der Sozialwohnungen in Hessen in den letzten 20 Jahren halbiert. Daher brauchen wir eine Verlängerung der Bindungsdauer für Sozialwohnungen. Außerdem will ich mich für mehr finanzielle Mittel im Bereich des sozialen Wohnungsbaus einsetzen und Kommunen durch eine bessere Finanzierung des Landes ermöglichen, sich wieder stärker auf diesem Gebiet zu engagieren. Aber auch der genossenschaftliche und der private Wohnungsbau müssen besser gefördert werden. Eine Senkung der Grunderwerbssteuer für Familien soll künftig einen Teil zur finanziellen Entlastung bei der Verwirklichungdes Traums vom eigenen Zuhause beitragen.
3. Ich will ein Mobilitätskonzept, dass nicht an der Stadtgrenze haltmacht, den ÖPNV stärkt und die Verkehrssituation für alle verbessert.
Ein Mobilitätskonzept darf nicht an der Stadtgrenze haltmachen. Wir müssen gemeinsam Mittel und Wege finden, eine gute Anbindung der Region an Darmstadt sicherzustellen und die Luftqualität zu verbessern. Verkehrsströme in der Region zu erfassen und digital in Echtzeit zu steuern hilft dabei, dem täglichen Stau auf den Einfallstraßen entgegenzuwirken. Aber das alleine wird nicht genügen. Bedingt durch mein Tourette-Syndrom, habe ich keinen Führerschein und kenne den ÖPNV in der Region sehr gut. Die stetige Verbesserung des Angebotes ist eines meiner Ziele. Ein wichtiges Thema ist für mich dabei die Kapazitätsausweitung bei der Odenwaldbahn. Kurzfristig will ich mich dafür auf Basis einer Machbarkeitsstudie des RMV einsetzen. Langfristig bleibt die Elektrifizierung der Strecke das Ziel. Teilweise gibt es in Bussen heute schon die Möglichkeit sein Handy zu laden oder über freies WLAN ins Internet zu gehen. Diese Angebote sollen flächendeckend eingeführt werden. Außerdem müssen wir auch sicherstellen, dass die Menschen im ländlichen Raum gut angebunden und mobil sind. Auch hierzu brauchen wir neue Formen des ÖPNV. Mein Ziel ist ein integriertes Mobilitätskonzept, das nicht an der Stadtgrenze haltmacht, Verkehr intelligent steuert, einen guten, bezahlbaren und abgasfreien ÖPNV beinhaltet und die Verkehrssituation für alle spürbar verbessert. Mit diesen Maßnahmen können wir die Verkehrswende gestalten.
4. Ich will mit Stadt und Landkreis gemeinsam eine Digitalregion entwickeln und uns durch ein flächendeckendes Glasfasernetz zum Vorreiter beim neuen Mobilfunkstandard 5G machen.
Bedingt durch die Digitalisierung erleben wir einen Wandel in nahezu allen Lebensbereichen. Diese Veränderungen bieten viele Chancen unser Leben leichter zu machen. Die Politik muss dabei aber die bestehenden Risiken im Auge behalten und begrenzen. Nur indem wir die Digitalisierung demokratisch gestalten, können wir alle Menschen auf dem Weg in eine digitale Gesellschaft mitnehmen. Denn alle sollten mitentscheiden,wie Digitalisierung unser Leben zukünftig prägt. Die Grundlage aller modernen Anwendungen ist eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur. Schnelles Internet ist längst zum Standortfaktor geworden. Insbesondere für die wachsende Anzahl mobiler Endgeräte sowie die Herausforderungen im Bereich Mobilität und Industrie 4.0 braucht es – neben einem leistungsstarken Glasfasernetz – stabile und schnelle Mobilfunknetze. Daher will ich mit Stadt und Landkreis gemeinsam eine Digitalregion entwickeln und uns durch ein flächendeckendes Glasfasernetz zum Vorreiter beim neuen Mobilfunkstandard 5G machen. Eine solche Modellregion muss städtischen wie auch ländlichen Raum umfassen, um eine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land zuverhindern. Am 28. Oktober Bijan Kaffenberger wählen bedeutet daher auch digitale Spaltung zu verhindern, Digitalregion zu werden und Digitalisierung aktiv zum Wohle der Menschen zu gestalten.
Darüber hinaus werde ich immer persönlich vor Ort für Sie ansprechbar sein.
Ich will für uns die Themen Bildung, Wohnen, Mobilität und Digitalisierung vorantreiben und so eine Grundlage schaffen, die es allen Menschen ermöglicht, das Beste aus ihrem Leben zu machen!
