Antwort ausstehend von Bijan Kaffenberger SPD
Antwort 14.01.2026 von Bijan Kaffenberger SPD
Unsere energiepolitische Sprecherin Nina Scheer hat öffentlich klargestellt, dass solche Kürzungen dem Koalitionsvertrag widersprechen und stattdessen Netzintegration, Speicher und Flexibilität vorangebracht werden müssen
Antwort 27.05.2025 von Bijan Kaffenberger SPD
Wir fordern beide Seiten auf, umgehend Verhandlungen über eine Waffenruhe aufzunehmen. Die Hamas muss alle Geiseln bedingunglos freilassen. Gleichzeitig fordern wir die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu auf, ihre militärischen Maßnahmen im Einklang mit dem Völkerrecht zu gestalten und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Antwort 07.10.2024 von Bijan Kaffenberger SPD
Dennoch möchte ich betonen, dass ich die Idee eines Gruppenantrags als wichtigen Beitrag zu unserer parlamentarischen Demokratie begrüße.