Kein Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen (Beschlussempfehlung)

Mit einem Gesetzentwurf fordert die CDU-Fraktion u.a. Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen im Sekundarbereich I auch über das Schuljahr 2027/2028 hinaus fortzuführen. Aufgrund getroffener Inklusionsentscheidungen haben Förderschulen in Niedersachsen nur bis zum Jahr 2027/28 Bestandsschutz. Die Schüler:innen sollen zunehmen an Regelschulen mit Inklusionsangeboten unterrichtet werden.

Der Kultusausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrags.

Namentlich abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung des Kultusauschusses. Diese wurde mit den Stimmen von 76 Abgeordneten angenommen. 61 Abgeordnete stimmten dagegen, Enthaltungen gab es keine. Der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen wurde somit abgelehnt.

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Dafür gestimmt
76
Dagegen gestimmt
61
Enthalten
0
Nicht beteiligt
9
Abstimmungsverhalten von insgesamt 146 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Bernd AlthusmannBernd AlthusmannCDU51 - Seevetal Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias ArendsMatthias ArendsSPD85 - Emden/Norden Dafür gestimmt
Brian Baatzsch auf dem FotoBrian BaatzschSPD34 - Springe Dafür gestimmt
Portrait von Volker BajusVolker BajusBündnis 90/Die Grünen78 - Osnabrück-West Dafür gestimmt
Portrait von Jan Christian Fritz BauerJan Christian Fritz BauerCDU52 - Buchholz Dagegen gestimmt
Portrait von Anna BauseneickAnna BauseneickCDU49 - Lüneburg Dagegen gestimmt
Portrait von Jan-Philipp BeckJan-Philipp BeckSPD36 - Schaumburg Dafür gestimmt
Sina Beckmann, Kandidatin für den BundestagSina BeckmannBündnis 90/Die Grünen70 - Friesland Dafür gestimmt
Vanessa BehrendtAfD Dagegen gestimmt
Ministerin Daniela BehrensDaniela BehrensSPD57 - Geestland Dafür gestimmt
Portrait von Nico BloemNico BloemSPD84 - Leer/Borkum Dafür gestimmt
Portrait von André BockAndré BockCDU50 - Winsen Dagegen gestimmt
Portrait Veronika Koch MdLVeronika BodeCDU8 - Helmstedt Dagegen gestimmt
Portrait von Marcus BosseMarcus BosseSPD10 - Wolfenbüttel-Süd/Salzgitter Dafür gestimmt
Portrait von Stephan BotheStephan BotheAfD48 - Lüneburg-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph BratmannChristoph BratmannSPD3 - Braunschweig-West Dafür gestimmt
Portrait von Markus BrinkmannMarkus BrinkmannSPD21 - Sarstedt/Bad Salzdetfurth Dafür gestimmt
Portrait von Jens-Christoph BrockmannJens-Christoph BrockmannAfD44 - Bergen Dagegen gestimmt
Portrait von Saskia BuschmannSaskia BuschmannCDU86 - Aurich Dagegen gestimmt
Portrait von Birgit ButterBirgit ButterCDU55 - Buxtehude Dagegen gestimmt
Portrait von Christian CalderoneChristian CalderoneCDU73 - Bersenbrück Dagegen gestimmt
Portrait von Evrim CamuzEvrim CamuzBündnis 90/Die Grünen25 - Hannover-Linden Dafür gestimmt
Portrait von Stephan ChristStephan ChristBündnis 90/Die Grünen67 - Cloppenburg Dafür gestimmt
Portrait von Alfred DannenbergAlfred DannenbergAfD42 - Walsrode Dagegen gestimmt
Portrait von Djenabou Diallo-HartmannDjenabou Diallo-HartmannBündnis 90/Die Grünen31 - Garbsen/Wedemark Dafür gestimmt