Kein Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen (Beschlussempfehlung)

Mit einem Gesetzentwurf fordert die CDU-Fraktion u.a. Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen im Sekundarbereich I auch über das Schuljahr 2027/2028 hinaus fortzuführen. Aufgrund getroffener Inklusionsentscheidungen haben Förderschulen in Niedersachsen nur bis zum Jahr 2027/28 Bestandsschutz. Die Schüler:innen sollen zunehmen an Regelschulen mit Inklusionsangeboten unterrichtet werden.

Der Kultusausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrags.

Namentlich abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung des Kultusauschusses. Diese wurde mit den Stimmen von 76 Abgeordneten angenommen. 61 Abgeordnete stimmten dagegen, Enthaltungen gab es keine. Der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen wurde somit abgelehnt.

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Dafür gestimmt
76
Dagegen gestimmt
61
Enthalten
0
Nicht beteiligt
9
Abstimmungsverhalten von insgesamt 146 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Jörn DomeierJörn DomeierSPD8 - Helmstedt Dafür gestimmt
Uwe Dorendorf MdL im Landtag HannoverUwe DorendorfCDU47 - Elbe Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver EbkenOliver EbkenSPD58 - Cuxhaven Dafür gestimmt
Portrait von Christoph EilersChristoph EilersCDU67 - Cloppenburg Nicht beteiligt
Karin EmkenSPD87 - Wittmund/Inseln Dafür gestimmt
Portrait von Lara EversLara EversCDU81 - Meppen Dagegen gestimmt
Portrait von Christian FrölichChristian FrölichCDU14 - Duderstadt Dagegen gestimmt
Fühner MdLChristian FühnerCDU80 - Lingen Dagegen gestimmt
Portrait von Marten GädeMarten GädeSPD69 - Wilhelmshaven Dafür gestimmt
Portrait von Immacolata GlosemeyerImmacolata GlosemeyerSPD7 - Wolfsburg Dafür gestimmt
Rashmi GrashornBündnis 90/Die Grünen20 - Hildesheim Dafür gestimmt
Ein junger Herr mit Brille, kurzen braun-schwarzen Haaren, mit dunkel blauen Sakko und weißem Hemd. Hinter dem Kopf eine KopfstützeConstantin GroschSPD37 - Hameln/Rinteln Dafür gestimmt
Portrait von Thore GüldnerThore GüldnerSPD64 - Oldenburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Julia Willie HamburgJulia Willie HamburgBündnis 90/Die Grünen27 - Hannover-Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Thordies HanischThordies HanischSPD29 - Lehrte Dafür gestimmt
Portrait von Frank HenningFrank HenningSPD77 - Osnabrück-Ost Dafür gestimmt
Carina Hermann sitzt auf einer Treppe und blickt lächelnd in die Kamera.Carina HermannCDU16 - Göttingen-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhold HilbersReinhold HilbersCDU79 - Grafschaft Bentheim Dagegen gestimmt
Porträt von Antonia Hillberg in einem blauen Blazer.Antonia HillbergSPD20 - Hildesheim Dafür gestimmt
Portrait von Jörg HillmerJörg HillmerCDU46 - Uelzen Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas HoffmannAndreas HoffmannBündnis 90/Die Grünen2 - Braunschweig-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Eike HolstenEike HolstenCDU53 - Rotenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Laura HopmannLaura HopmannCDU22 - Alfeld Nicht beteiligtentschuldigt
Portrait von Gerd HujahnGerd HujahnSPD15 - Göttingen/Münden Dafür gestimmt
André HüttemeyerCDU68 - Vechta Dagegen gestimmt