Kita muss gebührenfrei werden

Der Landtag stimmte am 13.12.2018 über einen Antrag der SPD zur Forderung "Kita muss beitragsfrei werden" ab. 

Die Fraktionen von Grünen, CDU, FDP/DVP und AfD stimmten einheitlich gegen den Antrag der SPD. Somit wurde der Antrag abgelehnt.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
62
Dagegen gestimmt
121
Enthalten
0
Nicht beteiligt
16
Abstimmungsverhalten von insgesamt 199 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Florian BraunFlorian BraunCDU17 - Köln V Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver KraußOliver KraußCDU27 - Rhein-Sieg-Kreis III Dagegen gestimmt
Portrait von Guido DéusGuido DéusCDU29 - Bonn I Dagegen gestimmt
Lutz Lienenkämper MdLLutz LienenkämperCDU46 - Rhein-Kreis Neuss III Dagegen gestimmt
Portrait von Fabian SchrumpfFabian SchrumpfCDU68 - Essen IV Dagegen gestimmt
Portrait von Marcus OptendrenkMarcus OptendrenkCDU52 - Viersen II Dagegen gestimmt
Portrait von Thorsten SchickThorsten SchickCDU121 - Märkischer Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Björn FrankenBjörn FrankenCDU25 - Rhein-Sieg-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Christos KatzidisChristos KatzidisCDU30 - Bonn II Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd KrückelBernd KrückelCDU9 - Heinsberg I Dagegen gestimmt
Portrait von Josefine PaulJosefine PaulDIE GRÜNEN84 - Münster I Dagegen gestimmt
Portrait von Mehrdad MostofizadehMehrdad MostofizadehDIE GRÜNEN68 - Essen IV Dagegen gestimmt
Portrait von Horst BeckerHorst BeckerDIE GRÜNEN25 - Rhein-Sieg-Kreis I Nicht beteiligt
Portrait von Oliver KeymisOliver KeymisDIE GRÜNEN46 - Rhein-Kreis Neuss III Dagegen gestimmt
Portrait von Monika DükerMonika DükerDIE GRÜNEN41 - Düsseldorf II Dagegen gestimmt
Portrait von Sigrid BeerSigrid BeerDIE GRÜNEN101 - Paderborn II Dagegen gestimmt
Portrait von Norwich RüßeNorwich RüßeDIE GRÜNEN81 - Steinfurt I Dagegen gestimmt
Portrait von Arndt KlockeArndt KlockeDIE GRÜNEN15 - Köln III Dagegen gestimmt
Portrait von Johannes RemmelJohannes RemmelDIE GRÜNEN126 - Siegen-Wittgenstein I Dagegen gestimmt
Portrait von Verena SchäfferVerena SchäfferDIE GRÜNEN106 - Ennepe-Ruhr-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan EngstfeldStefan EngstfeldDIE GRÜNEN42 - Düsseldorf III Dagegen gestimmt
Portrait von Berivan AymazBerivan AymazDIE GRÜNEN18 - Köln VI Dagegen gestimmt
Portrait von Matthi BolteMatthi BolteDIE GRÜNEN92 - Bielefeld I Dagegen gestimmt
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.Wibke BremsDIE GRÜNEN95 - Gütersloh II Dagegen gestimmt
Portrait von Angela FreimuthAngela FreimuthFDP123 - Märkischer Kreis III Dagegen gestimmt

Der Antrag der Fraktion der SPD fordert, die Kitabeiträge für Familien ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 gänzlich zu streichen, da Bildung erst dann sozial gerecht sei, wenn jedes Kind den gleichen Zugang zu ihr bekäme. Die Beitragsfreiheit soll demnach gesetzlich verankert werden und die Landesregierung soll einen Gesetzentwurf für eine nachhaltige Kitafinanzierung vorlegen. Hintergrund dieser Abstimmung sei die Online-Petition von Michael Fleuren gewesen, die die Abschaffung der Kita-Gebühren in NRW fordert. 55.000 Menschen unterzeichneten diese Petition. Auch die Petition von Svenja Stahlschmidt erhielt von über 70.000 Menschen Unterstützung. 

 

Der Antrag wurde von Abgeordneten der Grünen, CDU, FDP/DVP und AfD abgelehnt. 

 

Weiterführende Links: