Frage an Albert Stegemann von Roland S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Stegemann,
als Politiker der sich für den kleinen Mann einsetzt und darüber hinaus in einer Partei welche wie keine andere in D für die Bewahrung der Schöpfung steht, verstehe ich nicht, warum Sie nun das Gesetz für bessere "Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen" nachbessern bzw. blockieren möchten.
Könnten Sie mir bitte Begründen was an diesem Gesetz nachgebessert werden soll bzw. warum Sie es blockieren.
Viele Grüße
Roland Schneider
Weitere Fragen an Albert Stegemann
Sichere Fahrradwege sind das A und O, wenn man sicherstellen möchte, dass bei kürzeren Wegen auch verstärkt auf das Fahrrad zurückgegriffen wird.
Zudem wird in Drucksache (20/10099) von der Bundesregierung deutlich gemacht, dass die Staatsanwaltschaft Bonn aufgrund von unzureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten für das Vorliegen einer verfolgbaren Straftat das Strafverfahren eingestellt hat.
Ich betrachte ein Verbotsverfahren gegen die AfD - sowohl auf Landes als auch auf Bundesebene - jedoch mit Skepsis. Scheitert ein Verfahren, wird die AfD erneut riesigen Auftrieb bekommen.
Aktuell gibt es jedoch keine Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.