Antwort 14.08.2025 von Albert Stegemann CDU
Einschätzung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens

Copyright Albert Stegemann; Fotograph Tobias Koch
Einschätzung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens
Zügige Nachbesetzung der Richterstellen am Bundesverfassungsgericht
In der Landwirtschaft müssen faire Arbeitsbedingungen mit dem Ziel in Einklang gebracht werden, den Sektor wirtschaftlich stark und sozial gerecht zu gestalten.
Wir bündeln alle Kräfte aus Wissenschaft, Forschung und Praxis, um Erkrankungen wie ME/CFS bald besser diagnostizieren und behandeln zu können.
Das Ziel einer Reform des ÖRR muss sein, ihn bürgernah und bezahlbar – entsprechend seines Programmauftrags – zu reformieren und auszugestalten.
Ausbau der Radwege