Frage an Alexander Dobrindt bezüglich Verkehr

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Alexander Dobrindt
CSU
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Frage von Stefan W. •

Frage an Alexander Dobrindt von Stefan W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dobrindt,
warum erhöht man nicht einfach die Mineralölsteuer, so wie es sogar der ADAC empfohlen hat. Im Gegensatz zu einer Maut entstünden bei einer Erhöhung der Mineralölsteuer praktisch keine zusätzlichen Verwaltungskosten. Demnach wären auch die zu erwartenden Einnahmen vergleichsweise viel höher und würden somit eine weit höhere Wirkung für die Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur erreichen. Die zu erwartende Mehrbelastung der Autofahrer könnte dann genauso wie bei der Maut über eine Senkung, bzw. Abschaffung der KFZ-Steuer erreicht werden. Berufspendler, die auf Grund schlechter Anbindung über öffentlichen Verkehr, auf ihr Auto angewiesen sind, könnte man über eine Erhöhung der Entfernungspauschale entlasten. Über einen solchen Weg könnte man also mehr einnehmen und zu gleich die Kraftwagenfahrer, über höhere Spritpreise, dazu bewegen sparsamer, bzw. weniger zu fahren und würde somit auch den CO2 Ausstoß des Individualverkehrs senken.

Hier ein Rechenbeispiel die das Potential gegenüber einer Maut aufzeigt:
Im Jahr 2012 (aktuellere Daten konnte ich auf die Schnelle nicht finden) wurden in Deutschland über 64 Milliarden Liter Diesel und Benzin verkauft . Würde man die Mineralölsteuer um 10 Cent erhöhen, würden sich hierüber Zusatzeinnahmen von über 6,4 Mrd. Euro ergeben. Dem stünden lediglich 625 Millionen Euro durch Mauteinnahmen gegenüber!

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Werner,

haben sie vielen Dank für Ihre Frage. Zur Beantwortung darf ich auf meine Antwort an Herrn Mark Fritze verweisen: http://www.abgeordnetenwatch.de/alexander_dobrindt-778-78073--f424744.html#q424744

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt, MdB

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