Frage an Alexander Dobrindt von Stephan K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
das Thema PKW-Maut geht weiter - vgl. auch meine noch unbeantworteten Fragen an Sie vom 10.03. sowie 15. und 29.06.2014!
Doch losgelöst von diesen Fragen kommen hier die nächsten! - Angenommen, diese Maut darf kommen usw. ... es gibt nun also zumindest einen Online-Maut-Rechner, woraus Sie den Medien zufolge glauben, schlussfolgern zu dürfen, die Maut wäre "nicht kompliziert". Also nehme ich einmal an, der besagte Maut-Rechner rechnet korrekt!
Dann kostet z. B. die Maut für einen Opel Corsa 1.0 12V EZ 09/1997 67,50 EUR = 0,50 EUR mehr als die KFZ-Steuer. Oder die für einen Skoda Fabia 1.2 EZ 08/2011 24 EUR = 2 EUR weniger als die KFZ-Steuer ...
... darf ich aus diesen Beispielen ableiten, Maut & Steuer heben sich auf, und zwar konsequent immer, weil entsprechend auf- und abgerundet wird? Oder werden die Mini-Salden künftig jährlich belastet / gutgeschrieben - welch ein Aufwand im Verhältnis; wo bliebe da der Nutzen!?? - Oder werden rechtzeitig vorher die KFZ-Steuern erhöht, damit immer nach Abzug der Maut stets ein positiver Betrag verbleibt in einer Höhe, welche ca. die Kosten des anfallenden Zahlungsverkehrs etc. deckt??? - Dann würde jedoch nicht stimmen, dass kein Bundesbürger mehr zahlen muss als vorher ..
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Kosbab
![Alexander Dobrindt Portrait von Alexander Dobrindt](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/dobrindt1180-jpg.jpg?itok=rmSuMbXh)
Sehr geehrter Herr Kosbab,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Anfang Juli habe ich das Konzept zur Einführung einer Infrastrukturabgabe in Deutschland vorgestellt. Sie finden das Konzept unter:
http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2014/053-dobrindt-pkw-maut.html?linkToOverview=DE%2FPresse%2FPressemitteilungen%2Fpressemitteilungen_node.html%23id133054
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB