Frage an Alexander Dobrindt von Angelika B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dobrinth,
ich wüsste gerne, ob es stimmt, wie es in ihrem Gesetz über die sog. PKW Maut für Autobahnen und Bundesstrassen steht, dass der deutsche Autofahrer die Maut immer für ein ganzes Jahr entrichten muss. Ein Freund vom mir besitzt mehrere alte Autos, die immer nur einige Monate im Jahr anmgelde und genutzt werden. In der Zeit werden sie dann ganz normal als Alltagsautos genutzt. Muss man in Zukunft für jedes dieser Autos die volle Maut bezahlen oder wird die Maut wie die Steuer auf die angemeldeten Monate beschränkt und ist daher günstiger. Das betrifft ja auch alle Saisonkennzeichen. Über eine schnelle Info würde ich mich freuen.
Gruss A. Buchholz
Sehr geehrte Frau Buchholz,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zu Saisonkennzeichen.
Es ist richtig, dass für in der Bundesrepublik Deutschland zugelassene Kraftfahrzeuge die Infrastrukturabgabe jeweils für ein Jahr zu entrichten ist.
Für Kraftfahrzeuge, die nur für einen bestimmten Zeitraum eines Kalenderjahres dauerhaft zugelassen werden, wie beispielsweise bei Saisonkennzeichen, ist die Infrastrukturabgabe für einen nach Tagen berechneten Zeitraum zu entrichten. Dieser Zeitraum entspricht dem Zeitraum, für den das Kraftfahrzeug zugelassen wurde.
Die Infrastrukturabgabe beträgt dann für jeden Tag des Berechnungszeitraums den auf ihn entfallenden Bruchteil der Jahresvignette.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich auf eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags verweise.
Der Ampelansatz, Alkohol und Zigaretten sind gefährlich und deswegen wollen wir Cannabis legalisieren, ist falsch. Wir wollen ein Land mit weniger statt mit mehr Drogen!
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vielen Dank für Ihre Frage. Ich darf zur Antwort auf die aktuelle Wahlumfrage von infratest dimap verweisen: