Alexander Dobrindt

(...) in der Anfang Februar verabschiedeten Novelle des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches hat die Bundesministerin einen ersten wichtigen Schritt zur Umsetzung des von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner vorgelegten Aktionsplanes zum Verbraucherschutz in der Lebensmittelkette erreicht und neue Regeln zur strengeren Überwachung des Dioxingehalts sowie eine Meldepflicht für Labore bei positiven Befunden geschaffen. (...)

(...) der Kommunismus propagiert nicht nur die klassenlose Gesellschaft, sondern der Kommunismus ist auch ein menschenverachtendes Zwangssystem. (...) Wenn eine Partei in ihren Zielen die Absicht hat, den freiheitlich-demokratischen Grundgedanken in unserem Staat zu unterhöhlen, auszusetzen, abzuschaffen, dann ist sie verfassungswidrig. (...)

Sehr geehrter Herr Fehr,

vielen Dank für Ihre Frage. Für die Beantwortung darf ich Sie auf meine Antwort an T. B. verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt MdB

Sehr geehrter Herr Harald,

(...) „Klar ist aber auch, dass der KonsolidierungszwKonsolidierungszwanglts nicht spurlos am Verteidigungsetat vorübergehen kann. Nicht alles Wünschenswerte wird daher auch finanzierbar sein.“ (...)

Sehr geehrter Herr B.,

ich verweise Sie auf meine Antwort an Herrn Timo Baumann aus Berlin.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt MdB