Antwort 01.02.2021 von Alexander Dobrindt CSU
(...) Ihre Eischätzung teile ich nicht. (...)
(...) Ihre Eischätzung teile ich nicht. (...)
(...) trotz Corona-Lockdown dürfen drängende politische Fragen nicht in den Hintergrund treten (...)
(...) Solidarität und gegenseitige Rücksicht bei der Befolgung der geltenden Schutzmaßnahmen sind mit die wirksamsten Mittel gegen die Corona-Pandemie. (...)
Neben dem Umwelt- und Klimaschutz gehört hierzu auch, dass die Kosten im Interesse einer preisgünstigen Energieversorgung und bezahlbarer Strompreise begrenzt bleiben.
(...) Bundesinnenminister Seehofer hat klargestellt, dass für uns in den Fragen von Migration und Asyl das Prinzip Humanität und Ordnung gilt. (...)