Frage an Alexander Vogt bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Alexander Vogt MdL
Alexander Vogt
SPD
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Frage von Jens P. •

Frage an Alexander Vogt von Jens P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Voigt,

ich habe einen Beitrag auf SAT1 bezüglich des Rundfunkbeitrages gesehen ( https://www.sat1nrw.de/archivbeitraege/unterschriftenaktion-gegen-rundfunkbeitrag-122130/ ). In diesem verteidigen Sie die Zwangsabgabe als Demokratieabgabe. Bitte erklären Sie mir und anderen Mitlesern, was Rundfunk mit Demokratie zu tun hat. Vor allem erklären Sie bitte auch, warum der öffentlich-rechtliche Rundfunk, als Staatsfunk die Aufgabe der Meinungsbildung übernimmt, insbesondere im Zusammenhang mit der Verstrickung von Politik und Medienlandschaft (bspw.: ZDF-Fernsehrat, tendenziöse Berichterstattungen die auf einen Einfluss der Politik schliessen lässt, Manipulation von Umfrageergebnissen wie z.b. "Deutschlands Beste"). Können Sie mir ebenfalls mitteilen, ob in Zukunft die Personen die den Rundfunk nicht nutzen, sich aus der undemokratischen Zwangsfinanzierung befreien lassen können?

Mit freundlichen Grüßen
Jens Ploner

Alexander Vogt MdL
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Ploner,

in dem von Ihnen genannten Beitrag habe ich nicht von einer "Demokratieabgabe" als Rundfunkbeitrag gesprochen. Dennoch vertrete ich die Auffassung, dass sowohl die öffentlich-rechtlichen Sender als auch private Medienunternehmen dazu beitragen, die Demokratie in unserem Lande zu stärken. Zur Demokratie gehören Journalisten und Medien, die unabhängig und kritisch berichten.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird solidarisch durch Beiträge finanziert, die durch eine unabhängige Kommission (KEF) festgesetzt werden. Um eine Unabhängigkeit vom Staat zu gewährleisten, wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk eben nicht durch Steuern finanziert.
Auch im internationalen Vergleich haben wir - bei aller Kritik an einzelnen Sendungen oder Vorgängen - einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk und ein Mediensystem insgesamt, das gut aufgestellt ist und kritisch berichtet.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Vogt

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