Alois Rainer MdB
Antwort 24.09.2026 von Alois Rainer CSU

Selbstverständlich unterstütze ich die Initiativen der zuständigen Stellen der Bundesregierung und des Bundestags mit Zustimmung und hoffe, dass die kriegerischen Auseinandersetzungen bald beendet sein werden.

Alois Rainer MdB
Antwort 23.09.2026 von Alois Rainer CSU

Damit ist für mich klar: Führt die fachliche Bewertung bei einem konkreten Wirkstoff zu dem Ergebnis, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine erneute Genehmigung nicht erfüllt sind, wird Deutschland sich entsprechend gegen die Erneuerung einsetzen.

Alois Rainer MdB
Antwort ausstehend von Alois Rainer CSU
Alois Rainer MdB
Antwort 07.09.2026 von Alois Rainer CSU

Von daher halte ich ein Verbot der AfD politisch nicht für sinnvoll, ich denke vielmehr, dass es kontraproduktiv wäre.