Alois Rainer

Selbstverständlich folge ich keinen Lügenkampagnen, nehme jedoch Bedenken ernst und setze mich für den Schutz der Würde des Bundesverfassungsgerichts ein

Die Gespräche zur Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht nach der Wahlaussetzung dauern noch an. Da der Ausgang noch nicht klar ist, kann ich im Moment zu den folgenden Wahlen keine konkreten Aussagen treffen.

Ihre öffentlich geäußerten Ansichten zu Themen wie Schwangerschaftsabbrüchen und anderen Themen entsprechen nicht den meinen.

Es ist mir ein Anliegen, den Anbau von Nutzhanf zu entbürokratisieren und den Weg für eine einfachere Handhabung zu ebnen

Dass in dieser Zeit nicht alles reibungslos gelaufen ist, ist offensichtlich. Aber pauschale Verurteilungen helfen nicht weiter – wir haben die Pandemie auch dank der damaligen politischen Führung gut überstanden.

Die Prüfung hat jedoch ergeben, dass Ausnahmen vom Mindestlohn nicht möglich sind.