Frage an Andrea Nahles von Christoph S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahes,
da die MdB unmittelbar vom Volk gewählt werden und dieses daher repräsentieren, müssten Koalitionsabsprachen doch eigentlich nur zwischen diesen erfolgen, oder? Ist die Übertragung der Entscheidung über den Koalitionsvertrag auf die Mitglieder der Partei daher nicht undemokratisch? Entscheiden müsste doch das Volk, repräsentiert durch den Bundestag?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr S.,
die SPD führt seit vielen Wochen eine intensive Diskussion zum Thema Regierungsbildung. Es gibt ja einen Unterschied zwischen öffentlichen Wahlen und innerparteilicher Willensbildung. Jede Partei entscheidet für sich, ob sie eine Koalition eingeht. Bei der SPD werden an dieser Entscheidung alle Mitglieder beteiligt. Demokratischer geht es nicht.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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